Elektronische Kommunikation mit dem Markt Moosbach nach Art. 3 des Gesetzes über die elektronische Verwaltung in Bayern (BayEGovG) und Art. 3a des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG)
Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an den Markt Moosbach ist nur unter den nachfolgend beschriebenen Voraussetzungen zulässig. Grundsätzlich ist zwischen formfreien und formgebundenen Schreiben zu unterscheiden.
Formfreie Schreiben
Zugänge im Sinne einer Zugangseröffnung sind die vom Markt Moosbach publizierten E-Mail-Adressen. Für den formfreien Schriftverkehr (z. B. Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen) ist keine digitale Signatur nötig.
E-Mails können Sie direkt an die Ihnen bekannten Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner richten.
Der Markt Moosbach nimmt Dokumente in folgenden Dateiformaten entgegen:
· Textdateien im Format ANSI (*.txt),
· Rich Text Format (*.rtf),
· Word für Windows (*.docx),
· Excel für Windows (*.xlsx),
· Portable Data File (*.pdf),
· Grafikformate (*.jpg/*.gif/*.tif/*.bmp).
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (Makros) verwendet werden.
Dateien in den oben genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt der Markt Moosbach nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.
Weitere Hinweise:
Beachten Sie bitte, dass es in einigen Fällen erforderlich ist, persönlich zu erscheinen oder die elektronische Form gesetzlich ausgeschlossen ist. In diesen Fällen ist eine elektronische Abwicklung nicht möglich.
Wenn eine förmliche Zustellung erforderlich ist, die einen Zustellnachweis erfordert, ist das auf elektronischem Weg derzeit nicht möglich.
Die Gesamtgröße einer E-Mail incl. Anhänge (Attachments) ist auf eine Größe von zehn Megabyte (MB) beschränkt.
Der Markt Moosbach bietet Formulare im Internet an.
§ 1 Geltungsbereich dieses Disclaimers
Für die Nutzung dieser Facebook-Fanpage gelten zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Fanpage (nachfolgend "Anbieter" genannt) die folgenden Nutzungsbedingungen.
Die Nutzung ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Haftungshinweise zu Inhalten auf unserer Facebook-Fanpage
Die Inhalte dieser Facebook-Fanpage werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Facebook-Fanpage erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder.
§ 3 Externe Links auf unserer Facebook-Fanpage
Diese Facebook-Fanpage enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
§ 4 Pflichten als Nutzer unserer Facebook-Fanpage
(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge / Kommentare auf unserer Facebook-Fanpage veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,
(2) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Kommentare zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
(3) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Kommentare diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
(4) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten auf der Facebook-Fanpage resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Fanpage des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 5 Urheber- und Leistungsschutzrechte
(1) Die auf dieser Facebook-Fanpage veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.
(2) Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.
§ 6 Datenschutz auf Facebook / beim „Gefällt mir"-Button
§ 7 Sonstige Regelungen
(1) Im Übrigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2, Ireland unter https://www.facebook.com/terms.php
(2) Hinsichtlich des Datenschutzes auf Facebook beachten Sie bitte die folgenden Datenschutzhinweise der Facebook Ireland Limited: https://www.facebook.com/about/privacy/
Quelle: Kostenloser Facebook Fanpage Disclaimer von der Juraforum.de-Anwaltssuche.